Ein- und Ausfuhrkontrolle

Ausfuhr Deutschland- EU – Drittland I Allgemeine Genehmigungen (AGG) I Dual-Use I Export-Zollverfahren I Rechtliche Voraussetzungen I Sanktionslisten, Embargos​

Aktuelle Nachrichten

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Das 12. EU-Sanktionspaket gegen Russland

Am 18 Dezember 2023 hat die Europäische Union ihr mittlerweile 12 Sanktionspaket gegen Russland bekanntgegeben das tags darauf in Kraft trat Ein zentraler Punkt des 12 Sanktionspakets ist zum einen

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Gebühren für Ausfuhrgenehmigungen

Am 16 September 2023 ist die Besondere Gebührenverordnung des BMWK und BAFA für Kriegswaffenkontrolle Ausfuhrkontrolle und Investitionsprüfung GebV in Kraft getreten Damit sind für gebührenfähige Leistungen die ab dem 1

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Endlich verständlich: AES 3.0 Neuerungen

Zum Dezember 2023 ist nach mehreren Verschiebungen die Umstellung der europaweiten Zoll IT auf AES 3 0 schlussendlich erfolgt Zwar war das Update bereits lange im Voraus angekündigt dennoch wurden

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Fachbeiträge

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6.1 Grundlagen Einfuhrkontrolle

Obwohl der freie Warenaustausch eines der erklärten Ziele der Europäischen Union ist, gibt es eine Reihe an Handelshemmnissen, die den Warenimport in die EU beschränken.

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6.1.1 Tarifäre Handelshemmnisse

Tarifäre Handelshemmnisse regeln den Zugang zum Markt über die Erhebung von Zöllen und Steuern. Es handelt sich dabei meist um protektionistische Maßnahmen, die die Wettbewerbsfähigkeit der eigenen Wirtschaft gewährleisten sollen. 

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6.1.4 Verbote und Beschränkungen

Verbote und Beschränkungen (VuB) sind Sonderregeln, die den grundsätzlich freien Güterverkehr in und aus der EU beschränken. Sie ergeben sich sowohl aus der deutschen als auch der europäischen Rechtsprechung.

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6.1.5 Kontingente

Unter einem Kontingent wird die mengen- oder wertmäßige Begrenzung des Außenhandels mit bestimmten Gütern verstanden. Sie werden politisch auf europäischer Ebene beschlossen und zählen zu den nichttarifären Handelshindernissen.

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6.2 Grundlagen Ausfuhrkontrolle

Zum Schutz des Staates, der internationalen Gemeinschaft und der Menschenrechte gibt es eine Vielzahl an Verboten, Beschränkungen und Pflichten bei der Ausfuhr von Gütern, die jedes exportierende Unternehmen beachten muss. Man spricht dabei von Exportkontrolle.

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